Was darf Meinungsfreiheit?
Mit anaximander habe ich eine sehr interessante Diskussion begonnen. Zufällig wurde dieses Thema auch im Magazin des Tagesanzeigers ebenfalls diskutiert und spiegelt genau das wider, was ich in den knappen Zeilen auf der Seite von Side Effects bereits habe ausdrücken wollen. Worum geht es denn eigentlich?
Ich habe grundsätzlich zur Diskussion gestellt, inwieweit eine Karikatur, die ein zentrales Element der Religion lächerlich macht oder angreift, einen Angehörigen dieser Regligion beleidigen könne. Geht diese Beleidigung so weit, dass man sagen muss, dass es die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen verletzt und damit in Schranken der Freiheit zu weisen ist? Ich weiss es nicht, aber ich bin eindeutig der Ansicht, dass man genau das international diskutieren muss. Ich meine jetzt nicht nur die Karikaturen von Mohammend, nein. Es gibt auch Bilder, ja sogar brutale Filme, die Juden in abrundtiefster Weise darstellen und beispielsweise in Saudi-Arabien gezeigt werden (Quelle: 10vor10). Eine Filmszene zeigte etwa eine rituelle Schlächtung eines vielleicht etwa 10-jährigen Jungen in brutalster und bestialischer Weise (man sah Blut, hörte die Schreie und das Flehen des Jungen). Zeichentrickfilme, die offenbar eindeutig Kinder zur Zielgruppe haben, zeigten Selbstmordattentäter, die in heroischer Weise auf eine Karawane von Juden sprangen. Eine weitere Szene persifilierte Maria und Joseph im Stall von Bethlehem nach Christis Geburt. Alle drei wurden als Tiere gezeigt, unter anderem als Affen und als für Muslime als unrein geltende Schweine.
Ich muss vielleicht vorausschicken, dass ich Atheist bin. Mich berühren all diese Dinge nicht in religiöser Weise, sondern in der Art und Weise, wie über andere Religionen gedacht wird. Dass Maria und Joseph als Tiere dargestellt werden, ist mir wurst, so lange dies als Witz bleibt und nicht ernsthaft propagandiert wird. Aber bei der Schlächtung eines Jungen wird suggeriert, dass Juden brutale Menschen seien und beim Zeichentrickfilm handelt es sich um pure Propaganda. Und da liegt das Problem.
Aber auch in Karikaturen steckt oft ein Körnchen Wahrheit, oder wenn man so will, auch ein Körnchen Propaganda. Insofern sind, objektiv betrachtet, auch "unsere" Karikaturen Mohammeds nicht ganz unbedenklich. Zudem habe ich bereits in der Antwort an anaximander betont, dass man unter Umständen auf die Zielgruppe Rücksicht nehmen muss. Die Frage stellt sich natürlich, worauf man denn hier abstützen will?
In einem berühmten Urteil (PDF, siehe S. 22) des Zürcher Obergerichts um den Fall "Rolf Knies neueste Elefantennummer" wurden drei Journalisten vom Vorwurf der Beschimpfung freigesprochen, von der Vorinstanz (Bezirksgericht) jedoch verurtelt (vgl. letzter Absatz). Das Urteil wurde, so weit mir bekannt, nicht weitergezogen, weshalb der Freispruch gültig ist. Aber gerade diese zwei verschiedene Urteile belegen, dass ein solches Urteil sehr schwer zu fällen ist, und dies, obwohl die Klage strafrechtlicher und nicht zivilrechtlicher Natur war. Das Strafrecht ist notwendigerweise (Stichwort: nulla poena sine lege - keine Strafe ohne Gesetz, auch Art. 1 StGB) viel klarer reglementiert als das Zivilrecht (Art. 30 ff. ZGB). Und trotzdem war die Klage offensichtlich nicht Aussichtslos, auch wenn es sich um zwei prominenten Personen handelten, die eher noch als eine private, anonyme Person mit einer entsprechenden Nennung in einer Satire auftauchen dürfen, die sogar Ehrverletzend sein könnte.
Wie auch immer, es handelt sich beim Fall des Elefantennummer-Cartoons um eine Güterabwägung. Ist die Meinungsfreiheit im Interesse des öffentlichen Interesses stärker zu gewichten oder das Interesse eines einzelnen? Dies ist aber nicht ganz mit unserer Problematik zu vergleichen, da wir von Angehörigen einer Regligion sprechen. Mit anderen Worten, wir sprechen nicht nur von einem oder zwei Individuen, die sich betroffen fühlen könnten, sondern von vielen, von Angehörigen einer Regligion, von tausenden oder gar millionen von Menschen. Erhält die Thematik dadurch ein anderes Gewicht?
Meine Meinung ist die, dass wenn es ein öffentliches Interesse gibt, dass es auch ein öffentliches Interesse für Minderheiten, oder vielleicht auch etwas anders betrachtet, ein öffentliches Interesse für Gruppen gibt, die in der Mehrzahl nicht in der Schweiz leben. Ein solches Konstrukt gibt es bereits im Antirassismusgesetz. Bekanntlich stellen beispielsweise Juden oder Armenier in der Schweiz eine grosse Minderheit dar, jedoch hat diese Gruppe ein grosses Interesse national und international verteidigt zu werden.
Für mich ist eine internationale Diskussion über diesen Sachverhalt deshalb unvermeidlich. Offenbar wurde damit auch die Karikatur globalisiert, sie wurde zu einem globalen Thema, sie wird öffentlich und überall diskutiert. Zwar gab es zuvor auch andere Karikaturen, die global bekannt wurden, aber ein solches Ausmass haben zuvor mit Sicherheit noch nicht viele Karikaturen erreicht.
Um noch einmal auf das Magazin zurück zu kommen: Das Magazin veröffentlichte einen Comic der Künstlerin Parsua Bashi, den sie bereits vor Monaten und deshalb unabhängig von der aktuellen Debatte erstellt haben soll. In diesem zeigt sie auf, dass der Westen durchaus nicht ganz ohne Tabus ist, durchaus nicht ganz so unverfroren ist, wie sie sich gibt. Gerade weil sie in diesem Auszug die Religion nicht anspricht, ist dieser Comic äusserst interessant. Sie provoziert nicht mit Religion, sondern mit Mode. Ihre Hauptfigur, die wie sie selber eine aus dem Iran stammende Künstlerin ist, provoziert eine Schweizerin mit mehreren Modestrecken, die unter anderem "Sweet Slaves" und "Hot 9/11" heissen. Sie zeigt damit, dass es eben auch für uns Grenzen gibt, ja sogar Tabus gibt, die - wie sie es treffend ausdückt, "von den Leuten selbst zensiert werden". Gerade "Hot 9/11" wird das provozierendste Beispiel dafür sein. Mode, die Hot 9/11 genannt wird? Sie stellt dies dem im Westen verharmlosten Kolonialismus gegenüber, in dem sie ein Beispiel in einer Modezeitschrift aufgreift, das ein Mode-Artikel mit dem Namen "Colonial-Girl" zeigt. Genauso wie durch die Attentate des nine-eleven viele Menschen starben, gab es sehr viele Opfer durch den westlich veranlasten Kolonialismus. Wenn ich mir da einen persönlichen Kommenar erlauben darf, dann würde ich sagen, dass die Opfer des Kolonialismus sogar weitaus zahlreicher waren.
Sie stellt sich auch gleich die unweigerlich aufkeimende Frage: "Wie kann man frei sein... und über bestimmte Themen trotzdem nicht reden? Und was bedeutet das für die Meinungsfreiheit"?
Ich sage es noch einmal: Die Grenzen der Meinungsfreiheit müssen international diskutiert werden.
PS: Das Buch von Parsua Bashi werde ich kaufen, so bald es auf dem Markt ist... vielleicht kann mir nja helfen, die Wartezeit zu verkürzen?
Ich habe grundsätzlich zur Diskussion gestellt, inwieweit eine Karikatur, die ein zentrales Element der Religion lächerlich macht oder angreift, einen Angehörigen dieser Regligion beleidigen könne. Geht diese Beleidigung so weit, dass man sagen muss, dass es die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen verletzt und damit in Schranken der Freiheit zu weisen ist? Ich weiss es nicht, aber ich bin eindeutig der Ansicht, dass man genau das international diskutieren muss. Ich meine jetzt nicht nur die Karikaturen von Mohammend, nein. Es gibt auch Bilder, ja sogar brutale Filme, die Juden in abrundtiefster Weise darstellen und beispielsweise in Saudi-Arabien gezeigt werden (Quelle: 10vor10). Eine Filmszene zeigte etwa eine rituelle Schlächtung eines vielleicht etwa 10-jährigen Jungen in brutalster und bestialischer Weise (man sah Blut, hörte die Schreie und das Flehen des Jungen). Zeichentrickfilme, die offenbar eindeutig Kinder zur Zielgruppe haben, zeigten Selbstmordattentäter, die in heroischer Weise auf eine Karawane von Juden sprangen. Eine weitere Szene persifilierte Maria und Joseph im Stall von Bethlehem nach Christis Geburt. Alle drei wurden als Tiere gezeigt, unter anderem als Affen und als für Muslime als unrein geltende Schweine.
Ich muss vielleicht vorausschicken, dass ich Atheist bin. Mich berühren all diese Dinge nicht in religiöser Weise, sondern in der Art und Weise, wie über andere Religionen gedacht wird. Dass Maria und Joseph als Tiere dargestellt werden, ist mir wurst, so lange dies als Witz bleibt und nicht ernsthaft propagandiert wird. Aber bei der Schlächtung eines Jungen wird suggeriert, dass Juden brutale Menschen seien und beim Zeichentrickfilm handelt es sich um pure Propaganda. Und da liegt das Problem.
Aber auch in Karikaturen steckt oft ein Körnchen Wahrheit, oder wenn man so will, auch ein Körnchen Propaganda. Insofern sind, objektiv betrachtet, auch "unsere" Karikaturen Mohammeds nicht ganz unbedenklich. Zudem habe ich bereits in der Antwort an anaximander betont, dass man unter Umständen auf die Zielgruppe Rücksicht nehmen muss. Die Frage stellt sich natürlich, worauf man denn hier abstützen will?
In einem berühmten Urteil (PDF, siehe S. 22) des Zürcher Obergerichts um den Fall "Rolf Knies neueste Elefantennummer" wurden drei Journalisten vom Vorwurf der Beschimpfung freigesprochen, von der Vorinstanz (Bezirksgericht) jedoch verurtelt (vgl. letzter Absatz). Das Urteil wurde, so weit mir bekannt, nicht weitergezogen, weshalb der Freispruch gültig ist. Aber gerade diese zwei verschiedene Urteile belegen, dass ein solches Urteil sehr schwer zu fällen ist, und dies, obwohl die Klage strafrechtlicher und nicht zivilrechtlicher Natur war. Das Strafrecht ist notwendigerweise (Stichwort: nulla poena sine lege - keine Strafe ohne Gesetz, auch Art. 1 StGB) viel klarer reglementiert als das Zivilrecht (Art. 30 ff. ZGB). Und trotzdem war die Klage offensichtlich nicht Aussichtslos, auch wenn es sich um zwei prominenten Personen handelten, die eher noch als eine private, anonyme Person mit einer entsprechenden Nennung in einer Satire auftauchen dürfen, die sogar Ehrverletzend sein könnte.
Wie auch immer, es handelt sich beim Fall des Elefantennummer-Cartoons um eine Güterabwägung. Ist die Meinungsfreiheit im Interesse des öffentlichen Interesses stärker zu gewichten oder das Interesse eines einzelnen? Dies ist aber nicht ganz mit unserer Problematik zu vergleichen, da wir von Angehörigen einer Regligion sprechen. Mit anderen Worten, wir sprechen nicht nur von einem oder zwei Individuen, die sich betroffen fühlen könnten, sondern von vielen, von Angehörigen einer Regligion, von tausenden oder gar millionen von Menschen. Erhält die Thematik dadurch ein anderes Gewicht?
Meine Meinung ist die, dass wenn es ein öffentliches Interesse gibt, dass es auch ein öffentliches Interesse für Minderheiten, oder vielleicht auch etwas anders betrachtet, ein öffentliches Interesse für Gruppen gibt, die in der Mehrzahl nicht in der Schweiz leben. Ein solches Konstrukt gibt es bereits im Antirassismusgesetz. Bekanntlich stellen beispielsweise Juden oder Armenier in der Schweiz eine grosse Minderheit dar, jedoch hat diese Gruppe ein grosses Interesse national und international verteidigt zu werden.
Für mich ist eine internationale Diskussion über diesen Sachverhalt deshalb unvermeidlich. Offenbar wurde damit auch die Karikatur globalisiert, sie wurde zu einem globalen Thema, sie wird öffentlich und überall diskutiert. Zwar gab es zuvor auch andere Karikaturen, die global bekannt wurden, aber ein solches Ausmass haben zuvor mit Sicherheit noch nicht viele Karikaturen erreicht.
Um noch einmal auf das Magazin zurück zu kommen: Das Magazin veröffentlichte einen Comic der Künstlerin Parsua Bashi, den sie bereits vor Monaten und deshalb unabhängig von der aktuellen Debatte erstellt haben soll. In diesem zeigt sie auf, dass der Westen durchaus nicht ganz ohne Tabus ist, durchaus nicht ganz so unverfroren ist, wie sie sich gibt. Gerade weil sie in diesem Auszug die Religion nicht anspricht, ist dieser Comic äusserst interessant. Sie provoziert nicht mit Religion, sondern mit Mode. Ihre Hauptfigur, die wie sie selber eine aus dem Iran stammende Künstlerin ist, provoziert eine Schweizerin mit mehreren Modestrecken, die unter anderem "Sweet Slaves" und "Hot 9/11" heissen. Sie zeigt damit, dass es eben auch für uns Grenzen gibt, ja sogar Tabus gibt, die - wie sie es treffend ausdückt, "von den Leuten selbst zensiert werden". Gerade "Hot 9/11" wird das provozierendste Beispiel dafür sein. Mode, die Hot 9/11 genannt wird? Sie stellt dies dem im Westen verharmlosten Kolonialismus gegenüber, in dem sie ein Beispiel in einer Modezeitschrift aufgreift, das ein Mode-Artikel mit dem Namen "Colonial-Girl" zeigt. Genauso wie durch die Attentate des nine-eleven viele Menschen starben, gab es sehr viele Opfer durch den westlich veranlasten Kolonialismus. Wenn ich mir da einen persönlichen Kommenar erlauben darf, dann würde ich sagen, dass die Opfer des Kolonialismus sogar weitaus zahlreicher waren.
Sie stellt sich auch gleich die unweigerlich aufkeimende Frage: "Wie kann man frei sein... und über bestimmte Themen trotzdem nicht reden? Und was bedeutet das für die Meinungsfreiheit"?
Ich sage es noch einmal: Die Grenzen der Meinungsfreiheit müssen international diskutiert werden.
PS: Das Buch von Parsua Bashi werde ich kaufen, so bald es auf dem Markt ist... vielleicht kann mir nja helfen, die Wartezeit zu verkürzen?
comments
anaximander
@ 19.02.2006 09:32 CESTIch habe deinen Artikel gelesen und nehme dazu noch detailliert Stellung. Was ich bereits zu sagen habe ist: Die Meinungsäusserungsfreiheit darf wegen dieser läppischen Karikaturen nicht verhandelbar werden. Es geht IMHO nicht an, dass wir keine Kritik an islamischen Staaten mehr üben dürfen, weil uns das Äussern einer Meinung dazu verboten ist. Wir haben IMHO nicht das Recht, islamischen Staaten vorzuschreiben, was sie wie ändern sollten oder von ihnen zu verlangen, demokratische Grundsätze in ihre Verfassung aufzunehmen. Aber wir haben durchaus das Recht, an islamischen Staaten Kritik zu üben.
Wichtiger als eine Diskussion um das unveräusserliche Recht auf Meinungsäusserungsfreiheit, wäre eine um das, was uns noch heilig ist.
maxheadroom
@ 19.02.2006 12:23 CESTmanueller Trackback........haben wir das unverhandelbare Recht unsere Meinung frei zu äußern, und nicht nur wir sondern jeder andere auch. Wenn überhaupt etwas einer Diskussion bedarf dann ist es wohl eher das Ausmaß der Reaktionen auf solche.......
Lost in Translations
@ 19.02.2006 12:33 CESTSehr schöner Artikel, schliesse mich vollumfänglich an. Es geht da, wie Du auch andeutest, um Anerkennung. Kritik und Satire sind immens wichtig. Diffamierung, politisch-ideologisch motivierte Angriffe, Ressentiments oder - wie im Falle einiger selbsternannter, sogenannter Satiremagazine- schlechter Geschmack sind jeweils etwas grundlegend anderes, auf deren Basis ein Zusammenleben in gegenseitiger Anerkennung nicht (mehr) möglich sein wird.
@ aximander Pass etwas auf, wenn Du mit Begriffen wie Meinungsfreiheit um Dich wirfst. Hier geht es eher um Freiheit der Kunst, genaugenommen nicht mal das (siehe oben). Meinungsfreiheit ist ein klassisches liberales Schutzrecht und hat insofern mit der Karikaturensache nicht das geringste zu tun. Gerade die, die sich nun völlig falsch auf die Meinungsfreiheit berufen, sollten sich IMHO überlegen, warum sie ihre vielzitierte "Kritik am Anderen" nicht einmal konstruktiv und dialektisch vortragen möchten statt schlecht gemachte Kritzeleien zu verteidigen (insofern ist das arabische Kunsthandwerk um ein paar tausend Jahre weiter), oder, wenn nicht, welche Botschaft sie mit ihrem Gekritzel denn transportieren wollten. Scheint ihnen ja wichtig zu sein.
gebsn
@ 19.02.2006 14:24 CESTMeine Meinung kurz und knapp: Satire darf alles ... solange es Satire ist (und hier beginnen die Auslegungsschwierigkeiten).
Eine internationale Regelung der Meinungsfreiheit sehe ich als nicht realistisch an und auch nicht unbedingt dringlich an. Bereits heute haben z.B. Schweden oder Amerika eine weitere Meinungsäusserungsfreiheit als hierzulande.
@LostInTranslation
Also ein bisschen was hat die Meinungsfreiheit schon mit dem Thema zu tun, da dieses Grundrecht doch eng mit Presse- und Kunstfreiheit verbunden ist.
kblog
@ 19.02.2006 14:38 CESTKorrigendum:
Ich habe meinen ersten Absatz etwas umformuliert, weil ich es missverständlich formuliert habe. Die Diskussion zwischen anaximander und mir wurde natürlich nicht im Magazin publiziert, sondern die Zeitschrift hat nur zufällig und unabhängig von unserer Diskussion dasselbe Thema aufgegriffen.
@anaximander: Auf Deine Stellungnahme warte ich gespannt. Bitte verwechsle übrigens nicht Verhandelbarkeit und Diskussionswürdigkeit. Mit meinem Artikel sagte ich nicht, dass wir über Meinungsfreheit verhandeln müssen oder uns von islamischen Regimen etwas vorschreiben lassen sollen. Ich habe nicht einmal an diese Regimes gedacht, nein, bewahre: Es gibt durchaus auch intellektuelle (und gemässigte) Muslime, mit denen wir ein hohes Diskussionsniveau zutrauen können! Und diese sitzen genauso selten wie bei uns im Westen am Hebel der Macht.
@Lost in Translations:
Du sprichst einen Punkt an, den ich im weitesten Sinne ebenfalls anschneiden wollte, nur bringst Du's besser auf den Punkt: In einer globalisierten Welt müssen wir auch das Zusammenleben international organisieren. Dass diese Organisation mehr oder weniger gut bereits gemacht wird, zeigen Völkerrechtliche und andere internationale Verträge. Aber einen solchen Konflikt wie die Karikaturen heuer ausgelöst haben, werden wir wohl kaum mit Verträgen verringern können.
@gebsn:
Ich habe auch keine internationale Regelung vorgeschlagen, sondern nur eine internationale Diskussion. Es geht mir darum, dass wir - gerade weil wir immer mehr in einem globalen Dorf leben - uns besser kennen lernen müssen. Das gegenseitige Kennenlernen und Verständnis wird immer wichtiger.
Vielleicht kann ich hier aus dieser Diskussion auch ein vorläufiges Fazit machen: Sowohl die christliche Welt als auch der islamische Welt werden einige Schritte zu einander machen müssen. Dies kann nur geschehen, wenn man einen sachlichen Dialog anstrebt. Ich befürchte aber, dass es nicht gelingen wird.
anaximander
@ 19.02.2006 16:17 CEST@kblog: Keine Bange, ich habe den Unterschied schon intus. Mein "die Meinungsfreiheit ist nicht verhandelbar" steht eher als Warnung an all diejenigen, welche jetzt glauben darauf drängen zu müssen, die Meinungsäusserungsfreiheit einzuschränken.
@traduc Hm, ich glaube du irrst, wenn du Freiheit der Kunst an anderer Stelle einzuordnen versuchst als Meinungsäusserungsfreiheit.
@gebsn Stimme dir zu: Satire darf alles - und wir sollten jetzt gar nicht versuchen, diese schäbigen Karikaturen ausserhalb der Satire anzusiedeln; das tun schon andere.
anaximander
@ 20.02.2006 12:58 CESTkblog - ich hab mal kurz etwas zusammengefasst
http://litart.twoday.net/stories/1593412/modTrackback
Tanja
@ 27.02.2006 02:00 CESTBei mir ist das Buch noch nicht aufgetaucht, ich kann daher nichts dazu sagen (ausser, dass ich den Comic im Magazin zeichnerisch schrecklich fand und mir war auch die Pointe zu pädagogisch - aber solche Comics sind für den Unterricht sehr beliebt und das ist sicher nicht schlecht).
Ich bin ja nicht mehr an der Front und würde das Buch an deiner Stelle einfach vorbestellen (im Jargon: "vormerken"), vorzugsweise in einem Comix Shop, z.B. www.comixshop.ch - das wäre der in Basel und die verschicken das dann einfach, wenn's erschienen ist.
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